Nach wie vor ist beA offline. Und leider fehlt es auch nach unserer Einschätzung an der gebotenen Transparenz. Es wäre wünschenswert, wenn die Erkenntnisse der Sicherheitsprüfung und auch der Quellcode […]
beA – Chaos in der elektronischen Kommunikation
Nach Stuttgart 21 und BER kann nun ein weiteres Großprojekt bewundert werden, dessen Fertigstellung in den Sternen steht: Das „besondere elektronische Anwaltspostfach – beA“. Nach jahrelanger Vorarbeit sollte beA nicht […]
Unterhaltstabelle 2018
Wie bereits angekündigt gilt ab Januar 2018 eine neue Tabelle zur Ermittlung des Kindesunterhalts (Düsseldorfer Tabelle). Das OLG Dresden hat nunmehr diese Änderungen übernommen und eine Neufassung der Unterhaltsleitlinien mit […]
Umgangsregelungen – wie kann man sich gut trennen?
Im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) führt ein Team des Zentrums für Klinische Psychologie & Rehabilitation (ZKPR) der Universität Bremen eine bundesweite Befragung zum Thema Kindeswohl […]
Düsseldorfer Tabelle 2018
Mit Wirkung ab 01.01.2018 wird die Düsseldorfer Tabelle, anhand derer die Unterhaltsbeträge für Kinder bemessen werden, angepasst. Die Anpassung war notwendig, weil sich aufgrund der „Ersten Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung“ […]
WOHNBAU NORDWEST GmbH unterliegt erneut.
Seit geraumer Zeit versucht die nunmehr zur Vonovia zugehörige WOHNBAU NORDWEST GmbH die Mieten in Dresdner Wohngebäuden zu erhöhen. Einem Mieterhöhungsverlangen der WOHNBAU NORDWEST GmbH in der Johannstadt erteilte jetzt […]
Mietstreitigkeiten vor dem Familiengericht?
Bekanntlich ist für Streitigkeiten aus Wohnraummietverhältnissen grundsätzlich das örtliche Amtsgericht zuständig, und zwar unabhängig vom Streitwert (§ 23 Nr. 2 lit. a GVG). Zweck dieser Regelung ist, daß das jeweilige […]
Scheidungskosten und Einkommensteuer
Der Bundesfinanzhof hat in einer aktuellen Entscheidung (BFH, Urteil vom 18.05.2017, VI R 9/16) Stellung zu einer Frage genommen, die viele geschiedene und getrenntlebende Eheleute betrifft: Können die Kosten eines […]
Kosten eines Scheidungsverfahrens
Die Kosten eines Scheidungsverfahrens sind in Deutschland gesetzlich geregelt. Sie werden auf der Basis eines Verfahrenswertes mit Hilfe von Gebührentabellen ermittelt. Den Verfahrenswert setzt das Gericht fest und greift dazu […]
Scheidung online – was ist das?
Verschiedentlich finden sich im Internet Angebote für sogenannte online-Scheidungen. Ausdrücklich oder auch nur dem Eindruck nach vermitteln diese Angebote, einen Weg für eine besonders einfache und/oder kostengünstige Scheidung zu bieten. […]