Die Konjunktur ist schwach und insbesondere die Bauwirtschaft hat mit erheblichen Problemen zu kämpfen. Nach erfolgreichen Jahren kommt es zu Arbeitsplatzabbau und Insolvenzen.Häufig trifft es die Arbeitnehmer besonders hart, der […]
Unterhaltstabelle und -leitlinien ab Januar 2024
Ab dem ersten Januar des Jahres 2024 wird eine neue Fassung der Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt Kraft treten. Die Bedarfssätze des Mindestunterhalts (100 %) betragen dann: Die Bedarfssätze der höheren Einkommensgruppen […]
Die Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
In den letzten Jahren hatte sich das BAG wiederholt mit dem Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen zu befassen. Gegenstand der Entscheidungen waren jeweils Krankmeldungen, die passgenau einen Zeitraum erfassten, der mit dem […]
Wohnungsverweisung nach Gewaltschutzgesetz
Bei Vorliegen einer Gewalttat oder der Androhung einer solchen Tat kann die verletzte oder bedrohte Person sich um eine Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz bemühen, mittels derer Täter/Täterin der Wohnung verwiesen […]
Das BAG zur Verjährung des Urlaubsabgeltungsanspruchs
Zur Frage der Verjährung von Urlaubsansprüchen ergingen über den Jahreswechsel 2022/2023 eine Vielzahl von wichtigen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts, welche die Rechte der Arbeitnehmer für die Zukunft stärkten.So hatte das Bundesarbeitsgericht […]
Verjährung des Urlaubsanspruchs bei Langzeiterkrankung
Mit seinen Entscheidungen vom 22.09.2022 hat sich der des EuGH (Urteile vom 22.09.2022 – C-120/21, C-518/20 und C-727/20) zum Verfall und der Verjährung von Urlaubsansprüchen auch bei Langzeiterkrankungen positioniert. Er […]
Unterhaltsleitlinien ab Januar 2023
Mit Wirkung ab dem ersten Januar des Jahres 2023 haben auch die Selbstbehaltssätze für Unterhaltsschuldner eine Anpassung erfahren, nachdem die Selbstbehaltssätze mehrere Jahre nicht angepasst wurden. Unterhaltsleitlinien des OLG Dresden, […]
Unterhaltstabelle ab Januar 2023
Ab dem ersten Januar des Jahres 2023 wird eine neue Fassung der Düsseldorfer Tabelle für den Kindesunterhalt Kraft treten. Die Bedarfssätze des Mindestunterhalts (100 %) betragen dann: Die Bedarfssätze der […]
Annahmeverzugslohn und Corona
Mit Beginn des Herbstes steigen die Ansteckungsraten mit dem SARS-CoV-2Virus. Dementsprechend können sich auch die betrieblich zu veranlassenden Arbeitsschutzmaßnahmen ändern. In Reaktion auf das erhöhte Infektionsrisiko kann der Arbeitgeber, mit […]
Zeiterfassung und Überstundenvergütung
Auch nach der Entscheidung des BAG vom 04.05.2022 (5 AZR – 359/21) hatte der Arbeitnehmer in den sogenannten Überstundenvergütungsprozessen die Darlegungs- und Beweislast. Er hatte dementsprechend vorzutragen und auch zu […]